Die Schlagzeilen verkündeten gross die ‘Rückkehr’ Frankreichs in die NATO. Das Parlament hat nun Sarkozys Wunsch ebenfalls abgesegnet. Die Dramatik des Schrittes liegt aber eher im Symbolgehalt.
Die Franzosen (gemäss dem Abwart in Bart Simpsons Schule “Cheese-eating surrender monkeys” zu Deutsch in etwa “Käse essende Kapitulationsaffen”) haben sich unter DeGaulle 1966 aus der integrierten NATO Kommandostruktur zurückgezogen und genau da liegt der feine Unterschied. Frankreich stellte Truppen zur Verfügung war aber von der strategischen Planung ausgeschlossen.
DeGaulle hat aus einem tiefen Misstrauen gegenüber den USA und Grossbritannien gehandelt und sah in der Französischen Atommacht die zentrale Rolle für die Verteidigung des Landes (“Force de Frappe”). Man wollte eine europäisches Verteidigungssystem vorwärtstreiben. Sarkozy ist zwar Gaullist aber für französische Verhältnisse fast schon erschreckend pro-amerikanisch (er bezeichnet sich selbst als Bewunderer der USA, etwas das man so von Politikern der Grande Nation selten hört).
Sarkozy versprach die Rückkehr unter drei Bedingungen: Erstens sollen die USA ihren Widerstand gegen eine europäische Verteidigung aufgeben. Zweitens soll dies vorangetrieben werden, was wohl vor allem heisst, dass die Briten sich etwas mehr engagieren sollten; Drittens muss natürlich für Frankreich eine angemessene Rolle in der NATO Kommandostruktur gegeben sein. Das Lippenbekenntnis für Punkt eins hat Sarkozy von den USA erhalten (hat Vizepräsident Biden wohl kaum geschmerzt, es zu sagen). Die dritte Bedingung scheint ebenfalls erfüllt, da zwei NATO Top-Posten mit Franzosen besetzt werden. Nur bei der zweiten Bedingung happert es nach wie vor. Auch mittelfristig sieht es kaum so aus, als ob es militärisch eine Alternative zur NATO in Europa geben wird. Aber Sarkozys Umfragewerte sind sowieso im Keller, da tut man halt, was man kann. C’est la vie.
Aber die ganzen Diskussionen gehen sowieso hauptsächlich um Symbolik und unscharfe Konzepte. Der Zentristenführer Bayrou beklagte auch schon, dass Frankreich ein wichtiges Element seiner Identiät aufgeben würde mit diesem Schritt. Die Linke, die solange das Draussenbleiben kritisierten, ist nun plötzlich im Lager der vehementen NATO Gegner.
Die Nuklearwaffen und die Landesverteidigung bleiben übrigens und autonomen Kontrolle Frankreichs.
